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Einschüchterungsversuche

Auf dieser Seite haben wir die vielfältigen Bemühungen des CeBeeF Club Behinderter und Ihrer Freunde in Frankfurt und Umgebung e.V. zusammengestellt.

1. Über das Bundesdatenschutzgesetz

Beginnend vom 16.02.2014 wurde der ReBeeF Opfer eines Einschüchterungsversuches mit dem Mittel des Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), der beendet erscheint.

1. 16.02.2014, Brief der Hessischen Datenschutzbeauftragten

2. 19.02.2014, Anwort an die Hessische Datenschutzbeauftragte

3. 28.03.2014, Brief der Hessischen Datenschutzbeauftragten

4. 02.04.2014, Antwort an die Hessische Datenschutzbeauftragten

5. 02.05.2014, Abschlußbrief an die Hessische Datenschutzbeauftragten

2. Über das Marken- und Namensrecht

Beginnend vom 20.03.2014 wurde der ReBeeF Opfer eines Einschüchterungsversuches mit dem Mittel des Markengesetzes (MarkenG).

1. 20.03.2014, Klage auf Unterlassung, Teil 1

2. 20.03.2014, Klage auf Unterlassung, Teil 2

3. 20.03.2014, Klage auf Unterlassung, Teil 3

4. 20.03.2014, Klage auf Unterlassung, Teil 4

5. 09.04.2014, Fristverlängerungsantrag

6. 07.04.2014, Verhandlungsverlegungsantrag,
7. 10.04.2014, Verlegungsbestätigung, Landgericht
8. 17.04.2014, Fristverlängerungsbestätigung, Landgericht

9. 07.05.2014, Klageerwiderung,

10. 16.06.2014, Klagereplik

11. 18.06.2014, Widerrufsvergleich, Landgericht Frankfurt

12. 24.06.2014, Widerspruch zum Vergleich vom 18.06.2014

3. Über das Wettbewerbsrecht

Beginnend vom 30.04.2014 wurde der ReBeeF zum ersten Mal Opfer eines Einschüchterungsversuches mit dem Mittel des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

1. 11.04.2014, Mitarbeiterbrief CeBeeF

2. 25.04.2014, Mitarbeiterbrief ReBeeF

3. 30.04.2014, Unterlassungsbegehren wegen unlauteren Wettbewerb

4. 05.05.2014, Antwortschreiben vom ReBeeF

5. 07.05.2014, Rückantwort und Vollmacht

Beginnend vom 17.06.2014 wurde der ReBeeF zum zweiten Mal Opfer eines Einschüchterungsversuches mit dem Mittel des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG).

1. 17.06.2014, Unterlassungsbegehren wegen unlauteren Wettbewerbs

2. 02.07.2014, Antrag auf Erlass einer einstweiligen Verfügung

3. 15.07.2014, Einstweilige Verfügung auf Unterlassen